Oho.

Ist das schön. Nach wochenlanger Auszeit wird jetzt wieder verhandelt, und wie. Das Endergebnis steht nicht fest, aber die Hoffnung, dass sich rot und schwarz nicht auf eine große Koalition einigen können, ist doch stark. Denn man stelle sich vor: Die beiden Parteien einigen sich darauf, dass sie doch recht gerne an den Finanztöpfen der Republik sitzen würden und schon auch recht gerne alle ihre Freunde auf einträglichen Posten unterbringen wollen (denn nur unter diesen Voraussetzungen scheint heute eine Zusammenarbeit möglich). Doch wenn man schon in Verhandlungen nicht miteinander reden kann, wie soll es dann bei Sachthemen gehen? Wie sollen Ausschüsse und Unterausschüsse arbeiten, wenn eine der beiden Seiten grundsätzlich beleidigt den Raum verlässt? Die parlamentarische Entsorgung einer solchen Koalition ist durch die Mehrheitsverteilung unmöglich.

Ich habe an dieser Stelle schon für Neuwahlen plädiert. Es stellt sich jedoch die Frage, was solche, außer heftigen Zugewinnen für den rechtsextremem Rand, bringen würden. Das Volk hat bereits entschieden, und im Gegensatz zur landläufigen Meinung unter Politikern, man habe das Recht, dieses Votum höchstens als Empfehlung zu betrachten ist es doch so, dass diese Menschen von unseren Steuergeldern bezahlt werden. Die Lösung mag so einfach wie einleuchtend sein: So lange nicht gearbeitet wird, gibt es kein Geld, ganz so wie in der Wirtschaft. Über die Details kann man sich den Kopf zerbrechen, auf jeden Fall würde so eine Maßnahme wahrscheinlich das Kasperltheater der letzten Wochen vermieden haben. Politik hat immer auch mit persönlichen Interessen zu tun, und offenbar ist es notwendig, selbige etwas zu stimulieren.

Doch was soll passieren?

Inzwischen finde ich die Lösung einer Minderheitsregierung interessant. Es ist kaum anzunehmen, dass eine solche innerhalb von Stunden aus dem Parlament geputzt würde. Das freie Spiel der Kräfte ist auch, was am ehesten den Wählerwillen repräsentiert, da alle Mehrheitsverhältnisse möglich sind und daher die Wünsche jeder Partei in Betracht gezogen werden müssen. Sehen wir uns um, wie es den vergleichbaren europäischen Nachbarn geht: Deutschland mit seinen Koalitionen leidet. In der Schweiz ist man sich sowieso einig, dass das Volk entscheidet. Und die skandinavischen Länder mit ihrer Tradition der Minderheitsregierung?

Die führen alle Listen an, wann immer Lebensqualität abgefragt wird.

Vielleicht sollen man nach Norden schauen.